S21 Geschäftsordnungsdebatte - Christian Lange (SPD)

Phoenix - Bundestag, 01.10.2010 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am Abend des 30. September 2010 einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung für die Sitzung des Parlaments am 1. Oktober eingereicht. Es sollte zusätzlich zur feststehenden Tagesordnung eine Debatte über die Ausschreitungen bei der Demonstration in Stuttgart am 30. September 2010 geführt werden. Laut Geschäftsordnung sind derartige Anträge bis spätestens 18 Uhr des Vortages einzureichen. Der Antrag der Grünen ging, so Peter Altmaier (CDU), erst um 20.44 Uhr ein und entsprach somit nicht mehr der Geschäftsordnung des Bundestages! Vor der eigentlichen Sitzung des Bundestages am 1. Oktober 2010 fand die folgende Aussprache zur Geschäftsordnung statt: 1. Britta Haßelmann (Grüne) - Begründung des Antrages www.youtube.com 2. Peter Altmaier (CDU) - Ablehnung des Antrages www.youtube.com 3. Christian Lange (SPD) - Befürwortung des Antrages www.youtube.com 4. Jörg van Essen (FDP) - Ablehnung des Antrages www.youtube.com 5. Dagmar Enkelmann (Linke) - Befürwortung des Antrages www.youtube.com «Nach einem Antrag der Grünen sollte sich der Innenausschuss des Deutschen Bundestages am Freitagmorgen mit der Gewalt-Eskalation bei der Stuttgart-21-Demonstration beschäftigen. Die Regierungsparteien lehnten das in der Ausschuss-Sitzung dann ab. Die schwarz-gelbe Koalition lehnte den Geschäftsordnungsantrag zu Beginn der Sitzung des Innenausschusses gegen 9 Uhr mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit ab. Die Opposition hätte dafür ...

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YouTube | October 1, 2010

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